Bodendenkmalpflege in Nordrhein-Westfalen

Die Bodendenkmalpflege in Nordrhein-Westfalen schützt und erforscht archäologische Bodenurkunden sowie Zeugnisse der Erdgeschichte (Paläontologische Denkmalpflege).
Die gesetzliche Grundlage bildet das Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW), das am 1. Juni 2022 in einer novellierten Fassung in Kraft trat.
Die Verwaltungsaufgaben obliegen dabei nach § 21 DSchG NRW den Denkmalbehörden, die fachliche Beratung der Behörden und die praktische Umsetzung wird nach § 22 DSchG NRW in Nordrhein-Westfalen auf mehrere Fachämter, unterstützt von 16 Kommunalarchäologien, übernommen.
Die Fachämter sind dabei für Landesteile bzw. großflächige Stadtgebiete zuständig:

1. Rheinland (außer Köln): 
LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland
Träger: Landschaftsverband Rheinland (LVR)
 

2. Westfalen-Lippe: 
LWL-Archäologie für Westfalen
Träger: Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

Lippisches Landesmuseum Detmold (in Zusammenarbeit mit der LWL-Archäologie für Westfalen)
Träger: Landesverband Lippe
 

3. Gebiet der Stadt Köln:
Römisch-Germanisches Museum der Stadt Köln/Bodendenkmalpflege der Stadt Köln
Träger: Stadt Köln
 

4. Gebiet der Stadt Duisburg
Bodendenkmalpflege / Stadtarchäologie Duisburg
Träger: Stadt Duisburg

Der Begriff setzt sich aus zwei Bestandteilen zusammen. 
„Schatz“ meint alle Sachen, die herrenlos sind, da sie so lange verborgen waren, dass Eigentümer nicht mehr festgestellt werden können. 
„Regal“ leitet sich von früheren gesetzlichen Regelungen, so genannten „Regalien“, ab. 
Ganz allgemein bedeutet der Begriff Schatzregal also eine gesetzliche Regelung zu herrenlosen Sachen.

§ 18 DSchG NRW regelt, dass bewegliche Bodendenkmäler, die herrenlos sind oder so lange verborgen waren, dass deren Eigentümerin oder Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist, mit ihrer Entdeckung Eigentum des Landes werden.
Der „Schatzregal-Paragraph“ bezieht sich also nicht auf Schatzfunde von rein materiellem Wert, sondern auf Funde von wissenschaftlicher Bedeutung, die damit als bewegliches Bodendenkmal eingestuft werden. Nur in diesem Fall gehört ein Fund mit seiner Entdeckung dem Land Nordrhein-Westfalen.

Bewegliche Bodendenkmäler sind Sachen von wissenschaftlicher Bedeutung, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Dies können archäologische, erdgeschichtliche bzw. paläontologische Funde und (bewegliche) Fundkomplexe sein, die durch ihre Eigenschaften, aber auch im Zusammenhang mit ihrer Auffindesituation und -position wissenschaftliche Erkenntnisse ermöglichen. Näheres hierzu ist in § 2 Absatz 1 und 5 DSchG NRW geregelt.

Bewegliche Bodendenkmäler können sein: Keramikgefäße und Keramikscherben, Glasgefäße und Glasscherben, Kleinfunde, Gefäße, Gerät und Bauteile aus Metall oder Holz, bearbeitete Steine, Kleidungszubehör und Schmuck, Werkzeuge, Waffen, Münzen, Schlacken, Knochen, Textil- und Lederfunde, pflanzliche Groß- und Kleinfunde sowie Fossilien.

Funde sind häufig Anzeiger für bisher unbekannte Bodendenkmäler. Diese bestehen ganz allgemein aus früheren Veränderungen des Bodens, die wissenschaftlich bedeutende Informationen beinhalten, in der oberen Bodenschicht im Regelfall jedoch nicht erkennbar sind. Daher kann jeder Eingriff in den Boden die (Teil-)Zerstörung des Bodendenkmales bedeuten, aus dem der Fund stammt, und damit dessen wissenschaftliche Bedeutung verringern oder sogar aufheben.
Umgekehrt sind z. B. eine Münze oder Fibel – so wertvoll und interessant sie auch erscheinen mögen – ohne das Wissen um die genaue Fundsituation fast bedeutungslos. Eine sorgfältige Dokumentation des Fundortes und ein geringstmögliches Eingreifen in den Boden zur Bergung eines Fundes sind daher Voraussetzung, um den wissenschaftlichen Wert von Bodendenkmälern zu erhalten.

In Nordrhein-Westfalen wurde das Schatzregal im Jahr 2013 eingeführt.

Ziel des Schatzregals ist es, bewegliche Bodendenkmäler für die Öffentlichkeit zu erhalten, für die wissenschaftliche Forschung zu erschließen und sie in Museen, Sammlungen und Ausstellungen zugänglich zu machen. 
Denn bewegliche Bodendenkmäler sind wichtige Zeugnisse zur Erforschung früherer Lebensverhältnisse oder Ereignisse. Oft kann ein historischer Sachverhalt nur anhand beweglicher oder ortsfester Bodendenkmäler aufgeklärt oder beschrieben werden. 
Viele dieser Erkenntnisse nützen uns auch heute zur Klärung gesellschaftlicher Fragen und tragen zu fundierten Entscheidungsfindungen bei. 
Der gesetzliche Eigentumserwerb des Landes an beweglichen Bodendenkmälern stellt sicher, dass diese Objekte und die damit verknüpften Erkenntnisse jederzeit der wissenschaftlichen Forschung und der Allgemeinheit als Teil des gemeinschaftlichen kulturellen Erbes zur Verfügung stehen.

Beim zuständigen Fachamt werden Funde, die bei erlaubten Suchen mit oder ohne technische Geräte oder per Zufall entdeckt wurden, gesichtet und bestimmt. Wenn hierbei Funde von wissenschaftlicher Bedeutung, also bewegliche Bodendenkmäler, festgestellt werden, erstellt das Fachamt ein Gutachten, das diese Funde definiert, beschreibt und ihre jeweilige wissenschaftliche Bedeutung erläutert. Dieses Gutachten übersendet das Fachamt als Anstoß eines Belohnungsverfahrens an die Oberste Denkmalbehörde.

Das kommt darauf an, ob unter den Funden auch bewegliche Bodendenkmäler sind. Diese fallen unter das Schatzregal und gehören damit zum Landeseigentum. Funde, die keine wissenschaftliche Bedeutung haben und damit keine beweglichen Bodendenkmäler sind, fallen ggf. unter die zivilrechtlichen Regelungen des Schatzfundes nach § 984 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und werden nach der Durchsicht der Finderin oder dem Finder zurückgegeben. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Funde einen materiellen Wert haben. Es gelten die Pflichten des Finders aus §§ 965 – 977 BGB, daher sollte mit dem Grundstückseigner zwecks Fundteilung Kontakt aufgenommen werden.  

Aufgrund der wissenschaftlichen Bedeutung beweglicher Bodendenkmäler stehen diese im Landeseigentum, um sie für alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens zu erhalten. Eine Enteignung findet nicht statt, da das Eigentum an beweglichen Bodendenkmälern zu keiner Zeit der jeweiligen Entdeckerin oder dem Entdecker gehören, sondern ab Entdeckung dem Land Nordrhein-Westfalen. 
Bereits das Bundesverfassungsgericht hat dazu ausgeführt, dass ein solches Schatzregal im Dienste des Denkmalschutzes nicht gegen Eigentumsrechte aus Art. 14 des Grundgesetzes (GG) verstößt. Denn die zivilrechtlichen Vorschriften über den Schatzfund (insb. § 984 BGB) räumen dem Schatzsuchenden keine von Art. 14 GG geschützte Rechtsposition ein, sondern eröffnen lediglich „eine von vielen Zufällen abhängige Erwerbschance“, die nicht dem grundrechtlich geschützten Bereich der Eigentumsfreiheit zugeordnet werden kann. Dies gilt entsprechend für die Entdeckerin oder den Entdecker, welche bzw. welcher ein potentielles Bodendenkmal birgt. Die zivilrechtlichen Regelungen räumen auch der Eigentümerin oder dem Eigentümer eines Grundstücks kein Recht auf den Erwerb verborgener Schätze ein. Bis zur Hebung des Schatzes besteht lediglich eine - durch diesen Umstand - bedingte Eigentumserwerbsmöglichkeit.

Aufgrund der wissenschaftlichen Bedeutung beweglicher Bodendenkmäler stehen diese im Landeseigentum, um sie für alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens zu erhalten. Herrenlose Funde von potentiell wissenschaftlicher Bedeutung sind darum unverzüglich (also ohne schuldhaftes Zögern) zu melden und zu vereinbarten Zeitpunkten beim jeweils zuständigen Fachamt vorzulegen. Diese Verpflichtung gilt unabhängig davon, ob es sich bei der Entdeckerin oder dem Entdecker um denkmalpflegerische Laien oder ehrenamtliche Mitarbeitende der Bodendenkmalpflege handelt. Sollte dies nicht geschehen, kann der Straftatbestand der Fundunterschlagung nach § 246 Strafgesetzbuch (StGB) erfüllt sein und entsprechend geahndet werden. Ferner rechtfertigt dies die Rücknahme etwaiger Erlaubnisse, z. B. der zum Verwenden von Metallsonden, durch die zuständige Behörde. 
Wie oben beschrieben handelt es sich nicht bei allen Funden um bewegliche Bodendenkmäler im Sinne des Schatzregals. Daher kann häufig ein Teil der vorgelegten Funde an den Finder oder die Finderin zurückgegeben werden.

Die wissenschaftliche Bedeutung eines beweglichen Bodendenkmals kann einzeln oder in Kombination beispielsweise darauf beruhen, dass 
•    der Fund ein bisher unbekanntes ortsfestes Bodendenkmal anzeigt
•    der Fund die Erkenntnisse zu einem bekannten ortsfesten Bodendenkmal erheblich erweitert
•    der Fund eine besondere wissenschaftliche Fragestellung beantworten kann
•    der Fund einen Leit- oder Referenzfund einer Epoche oder Kultur darstellt
•    es sich um einen in einer Region äußerst seltenes Objekt handelt
•    der Fund besondere Merkmale hat – zum Beispiel eine seltene Form oder einen besonderen künstlerischen oder historischen Wert aufweist
•    der Fund langfristige wissenschaftliche Untersuchungen ermöglicht, die nur am Original durchgeführt werden können.

Ehrliche Finderinnen und Finder unterstützen mit ihren Fundmeldungen den Erkenntnisgewinn zu unserer Landesgeschichte und die Erforschung früherer Lebensumstände. Aus diesem Grund soll ihnen in den Fällen, in denen die wissenschaftliche Bedeutung eines Fundes eine Belohnung rechtfertigt, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel eine angemessene Belohnung in Geld gezahlt werden. Der Begriff „soll“ stellt klar, dass im Regelfall eine Belohnung erfolgt, in begründeten Ausnahmefällen jedoch auch darauf verzichtet wird.

Voraussetzung für die Erteilung einer Belohnung ist neben der wissenschaftlichen Bedeutung eines Fundes ein sachgerechtes und rechtskonformes Verhalten des Finders oder der Finderin. 
Neben dem möglichst unverändert zu belassenden Auffindeort eines beweglichen Bodendenkmals muss dieses „unverzüglich“ (s. o.) dem zuständigen Fachamt oder der zuständigen Unteren Denkmalbehörde gemeldet werden. Erfolgt dies nicht, kann es sich um eine Unterschlagung von Funden und damit um eine Straftat nach § 246 StGB handeln, die entsprechend geahndet wird. Analog zu § 971 Absatz 2 BGB gilt außerdem, dass eine Belohnung in diesem Fall nicht erteilt wird. 
Da die wissenschaftliche Bedeutung die Grundlage für die Erteilung einer Belohnung eines Fundes ist, wird außerdem keine Belohnung gezahlt, wenn ein aktueller Fund oder ein Fundkonvolut zu einem bereits bekannten Komplex beweglicher Bodendenkmäler gehört und in sich selbst keine Eigenschaften aufweist, die einen erheblichen zusätzlichen Erkenntnisgewinn ermöglichen. Aufgrund des Zusammenhangs mit einem bekannten Fundkomplex von wissenschaftlicher Bedeutung gilt dennoch die Ablieferungspflicht.

Mit dem Begriff „Belohnung“ hat der Gesetzgeber deutlich gemacht, dass es sich nicht um eine Entschädigung handelt. Die angemessene Belohnungshöhe für die Ablieferung eines oder mehrerer beweglicher Bodendenkmäler wird auf Basis der jeweiligen wissenschaftlichen Bedeutung ermittelt. Diese wird durch das zuständige Fachamt für Bodendenkmalpflege anhand der Fundeigenschaften unter Berücksichtigung der Auffindesituation ermittelt und in einem Gutachten zusammengefasst. Da im weit überwiegenden Fall bewegliche Bodendenkmäler keinen oder nur einen geringen Marktwert haben, wird dieser in der Regel nicht berücksichtigt, da eine Belohnung nach wissenschaftlichem Wert sehr häufig über dem Marktwert liegt.
Sollte der Marktwert eines Fundes oder Fundkonvolutes jedoch erheblich sein, werden 10 % des durchschnittlichen Marktwertes des Objekts ermittelt und auf den festgestellten wissenschaftlichen Wert aufgeschlagen, womit eine praxisübliche Summe in der Gesamtbelohnung berücksichtigt wird. 
Bei der festgesetzten Belohnungshöhe handelt es sich jeweils um eine Einzelfallentscheidung, da die wissenschaftliche Bedeutung eines beweglichen Bodendenkmals ebenfalls nur individuell ermittelt werden kann.

Das durch das zuständige Fachamt erstellte Gutachten zu dem beweglichen Bodendenkmal / den beweglichen Bodendenkmälern wird der Obersten Denkmalbehörde übermittelt. Diese prüft den Einzelfall und setzt, falls keine dagegen sprechenden Sachverhalte vorliegen, in einem Bescheid die Belohnungshöhe fest. 
Anschließend übersendet die Oberste Denkmalbehörde dem jeweiligen Finder bzw. der jeweiligen Finderin den Belohnungsbescheid mit der Bitte, Daten für die Zuweisung der Belohnung zu übersenden. Nach Erhalt der Daten wird seitens der Obersten Denkmalbehörde die Auszahlung der Belohnung in die Wege geleitet.

Alle Verfahrensbeteiligten bemühen sich um die schnellstmögliche Durchführung des Verfahrens. Aufgrund der hohen Zahl der Fundvorlagen ist eine zeitnahe Bearbeitung jedoch nicht immer möglich.

Ansprechpartner für Fragen zum Belohnungsverfahren:

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Nordrhein-Westfalen
denkmalpflege[at]mhkbd.nrw.de (denkmalpflege[at]mhkbd[dot]nrw[dot]de) 

Informationen und Ansprechpartner zum Thema Sondengehen

im Rheinland:
LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland
https://www.lvr.de/bodendenkmalpflege/zentrale-infos/sondengehen-und-private-suche/ 

Ansprechpartner nach Kreisen (KFZ-Kennzeichen)
AC, DN, BM, EU, HS
LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland – Außenstelle Nideggen
abr.nideggen[at]lvr.de (abr[dot]nideggen[at]lvr[dot]de) 

NE, GL, GM, ME, SU, BN, D, LEV, RS, SG, W
LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland – Außenstelle Overath
abr.overath[at]lvr.de (abr[dot]overath[at]lvr[dot]de) 

WES, KLE, VIE, DU, E, KR, MG, MH, OB
LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland – Außenstelle Xanten
abr.xanten[at]lvr.de (abr[dot]xanten[at]lvr[dot]de) 

in Westfalen:
LWL-Archäologie für Westfalen
https://www.lwl-archaeologie.de/de/sondengehen-und-magnetangeln/ 

Kontakt:
sondengaenger[at]lwl.org (sondengaenger[at]lwl[dot]org) 

für das Gebiet der Stadt Köln:
Römisch-Germanisches Museum / Bodendenkmalpflege der Stadt Köln
https://www.roemisch-germanisches-museum.de/Sondengaenger 

Kontakt:
rgm[at]stadt-koeln.de (rgm[at]stadt-koeln[dot]de)